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SUMMARY:Streitgespräch: Demokratie und Neutralität
DESCRIPTION:Streitgespräch über Neutralität und Verteidigung der Demokra
 tie.\nFriedhelm Frischenschlager und Heinz Gärtner\n&nbsp\;\n\n&nbsp\;\n\
 nAm 26. Oktober 1955 beschloss der Nationalrat das Gesetz über die immerw
 ährende Neutralität Österreichs. 70 Jahre danach gibt es noch immer gro
 ße Zustimmung zur Neutralität in der österreichischen Bevölkerung\, ob
 wohl sich die Weltlage und die sicherheitspolitischen Gefahren für Öster
 reich grundlegend verändert haben. Der Überfall Russlands auf die Ukrain
 e im Februar 2022\, der dadurch ausgelöste NATO-Beitritt der zuvor neutra
 len Staaten Finnland und Schweden\, die Bemühungen um eine europäische V
 erteidigungsunion\, die auch unabhängig von den USA Sicherheit für die E
 U-Mitgliedstaaten gewähren kann\, alle diese Entwicklungen werfen die Fra
 ge auf\, ob Österreichs Neutralität noch sinnvoll ist. Welchen Schutz bi
 etet Neutralität angesichts der neuen Instabilität territorialer Grenzen
 \, die auch von der Trump Regierung nicht mehr respektiert werden\, wenn s
 ie in Kanada\, Grönland oder Panama ihre Interessen verfolgt? Welchen Bei
 trag kann Neutralität heute noch für Friedensbemühungen in Kriegen wie 
 in der Ukraine oder in Gaza leisten? Und welche Investitionen in die eigen
 e Verteidigung erfordert sie?\n\nDiese Fragen haben auch unter den österr
 eichischen Demokratieinitiativen Kontroversen ausgelöst. Das Bündnis 202
 5 – Demokratie verteidigen hat daher zwei prominente Experten zu einem S
 treitgespräch eingeladen.\n\n&nbsp\;\n\n 	Friedhelm Frischenschlager\, eh
 emaliger Verteidigungsminister und Abgeordneter für die FPÖ und das Libe
 rale Forum.\n 	Heinz Gärtner\, Politikwissenschaftler und ehemaliger Dire
 ktor des Österreichischen Instituts für Internationale Politik.\n 	Die V
 eranstaltung wird moderiert von Alexandra Föderl-Schmid\, Journalistin\, 
 Süddeutsche Zeitung\n\n&nbsp\;\n\n____________________________\n\n&nbsp\;
 \n\nFriedhelm Frischenschlager ist ein österreichischer Politiker (zun
 ächst FPÖ\, ab 1993 LIF bzw. NEOS).\nNach dem Studium der Rechte an 
 der Universität Wien (Dr. iur.) 1963 bis 1969 und hochschulpolitischen T
 ätigkeiten in den 1960er Jahren fand Frischenschlager in den 1970er Jahre
 n über die Salzburger Kommunalpolitik den Weg in den Nationalrat (1977 bi
 s 1983\; 1986 bis 1996). Während der SPÖ-FPÖ-Koalition unter Fred Sinow
 atz und Norbert Steger bekleidete er das Amt des Bundesministers für Land
 esverteidigung (1983 bis 1986).\nMit der Vereinigung des Liberalen Forums 
 mit NEOS ist Frischenschlager NEOS-Mitglied. Seitdem arbeitet er gelegentl
 ich als einfaches Parteimitglied an der Ausarbeitung von Leitfäden und Po
 sitionspapieren mit\, u. a. zur Verteidigungspolitik. Friedhelm Frischensc
 hlager ist einer von sieben Vizepräsidenten (Stand 2025) der Europäische
 n Bewegung Österreich.\n\n&nbsp\;\n\nHeinz Gärtner ist ein österreichis
 cher Politikwissenschaftler und Publizist.\nHeinz Gärtner ist seit 2017 V
 orsitzender des Beirates des International Institute for Peace (IIP) in Wi
 en sowie des Beirates Strategie und Sicherheit der Wissenschaftskommission
  des Österreichischen Bundesheeres. Heinz Gärtner ist seit 1983 Lektor a
 n der Universität Wien und der Donauuniversität Krems.\nVon 2013 bis 201
 6 war Heinz Gärtner wissenschaftlicher Direktor des Österreichischen Ins
 tituts für Internationale Politik (OIIP). Von 1979 bis Dezember 2012 war 
 er wissenschaftlicher Mitarbeiter des OIIP. Von 1998 bis 2001 hatte er ein
 e Gastprofessur am Institut für Politikwissenschaft an der Universität W
 ien. Er ist Herausgeber der Buchreihe Internationale Sicherheit beim Peter
  Lang Verlag.\n\n&nbsp\;\n\nAlexandra Föderl-Schmid ist eine bekannte ös
 terreichische Journalistin. Sie studierte Publizistik\, Politikwissenschaf
 t und Geschichte an der Universität Salzburg\, wo sie 1996 auch mit einer
  Dissertation über das duale Rundfunksystem in Deutschland promovierte. B
 ereits während ihrer Schulzeit schrieb sie für Lokalzeitungen\, bevor si
 e 1990 beim Standard einstieg und zunächst als Innenpolitik-Journalistin 
 in Linz tätig war. Sie arbeitete als Auslandskorrespondentin in Berlin un
 d Brüssel\, übernahm ab 2005 das Wirtschaftsressort des Standard und war
  ab 2007 als erste Frau Chefredakteurin einer österreichischen Tageszeitu
 ng tätig – von 2012 bis 2017 zudem Co-Herausgeberin. 2017 wechselte Fö
 derl-Schmid zur Süddeutschen Zeitung (SZ)\, wo sie bis 2020 als Israel-Ko
 rrespondentin sowie anschließend als stellvertretende Chefredakteurin arb
 eitete. Seit September 2024 führt sie als Nachrichtenchefin die Nachricht
 ensektion der SZ in München. Sie engagiert sich im Advisory Board des Reu
 ters Institute und ist Jurymitglied des European Press Prize. Für ihre jo
 urnalistische Arbeit wurde sie vielfach ausgezeichnet\, unter anderem mit 
 dem Kurt-Vorhofer-Preis und dem österreichischen Verfassungspreis. Föder
 l-Schmid ist außerdem als Autorin politischer Bücher und Gastdozentin t
 ätig und hat maßgeblich an der Wiedererrichtung des österreichischen Pr
 esserates mitgewirkt.\n\n&nbsp\;
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