Was wurde aus den Stellungnahmen?
Jedes Jahr gehen dutzende Gesetzesentwürfe in öffentliche Begutachtung – Bürger:innen, NGOs und Institutionen reichen tausende Stellungnahmen ein.
Aber was wird daraus?
Der Begutachtungs-Monitor (https://begutachtungs-monitor.at) ist ein privates, nichtkommerzielles Open-Source-Projekt: Er zeigt laufende Begutachtungsverfahren mit Fristen und eingelangten Stellungnahmen – und verfolgt nach, was aus den Entwürfen wird: vom Ministerialentwurf über die Regierungsvorlage bis ins Bundesgesetzblatt.
Im Online-Workshop zeigt der Entwickler das Werkzeug live: Wir schauen gemeinsam in laufende Begutachtungen und verfolgen an konkreten Gesetzen nach, ob und wo sich Entwürfe nach der Begutachtung noch verändert haben. Danach ist die Erfahrung der Teilnehmenden gefragt: Löst das ein echtes Problem? Was müsste das Werkzeug zeigen, damit erkennbar wird, was aus Beteiligung wird – Übernommenes wie Liegengebliebenes?
Keine Vorkenntnisse nötig, Fragen und Kritik ausdrücklich erwünscht.
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