Monika Mokre ist Politikwissenschaftlerin am Institut für Kulturwissenschaften der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und beschäftigt sich als Wissenschaftlerin wie auch als Aktivistin mit Demokratie, demokratischer Öffentlichkeit und Ausschlüssen in demokratischen Systemen.
Statement
Der amerikanische Demokratieforscher Robert Dahl sagte, dass wir nicht in vollendeten Demokratien leben, sondern in Polyarchien, d.h. der Herrschaft von vielen aber nicht allen. Demokratien würden sich durch fünf Merkmale auszeichnen: Wirksame Beteiligung, gleiches Wahlrecht, authentische, aufklärerische Willensbildung, Einbeziehung aller Erwachsenen sowie Erlangung letztendlicher Kontrolle über die Agenda der Politik seitens der Gesamtheit der Stimmberechtigten. Besonders wichtig erscheint mir gegenwärtig die Einbeziehung aller Erwachsenen, also eine Abkoppelung des Wahlrechts von der Staatsbürgerschaft im Sinne des Konzepts einer Wohnbürgerschaft. Jedoch eröffnen von allen Regierungsformen nur Polyarchien die Möglichkeit der Weiterentwicklung zu tatsächlichen Demokratien. Jeder Abbau von Demokratie entfernt uns von einem politischen System, das den Bedürfnissen aller Betroffener gerecht wird. Die Rechte der Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit ermöglichen das Weiterdenken, indem sie zu aufklärerischer Willensbildung beitragen. Das Besondere an Kunstfreiheit ist, dass hier außerhalb des Kontexts konkreter Problemlagen und von Parteipolitik über das Politische gedacht und gesprochen werden kann.