Marijana Grandits

Demokratie, Menschenrechte und Minderheiten

Marijana Grandits war Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat. Sie ist Lehrbeauftragte für Menschen- und Minderheitenrechte und Recht auf Entwicklung für den globalen Süden an der Universität für angewandte Kunst in Wien sowie am Global Campus for Human Rights Venice.

Statement

Sicherheitspolitische Krisenszenarien sowie das Erstarken rechter Gruppierungen und Ideologien stellen die Grundwerte des demokratischen Rechtsstaats zunehmend auf die Probe – auch bei uns. Demokratie und Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen ständig verteidigt, erneuert und aktiv gelebt werden. Heute sind diese Werte mehr denn je in Gefahr. Die Würde des Menschen als zentrales Menschenbild gilt universell – für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht oder Weltanschauung. Der Schutz der Grundrechte und die demokratische Partizipation bilden zwei wesentliche Säulen der Legitimität politischer Souveränität. Die Präambel der Europäischen Menschenrechtskonvention macht deutlich: Demokratie und Menschenrechte sind untrennbar miteinander verbunden. Grundrechte sichern nicht nur Freiheit und Gleichheit, sie stützen auch das demokratische Gemeinwesen. Umgekehrt bildet Demokratie die Grundlage für die Wahrung und Durchsetzung der Grundfreiheiten. Gerade Minderheiten sind ein Ausdruck gesellschaftlicher Vielfalt und kulturellen Reichtums. Wenn ihre Rechte nicht geachtet werden, verliert die Gesellschaft nicht nur an Gerechtigkeit, sondern auch an Vielfalt und Menschlichkeit.

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