Manfred Nowak ist Professor für Internationales Recht und Menschenrechte, Generalsekretär des Global Campus of Human Rights in Venedig, leitet einen Master of Arts in Applied Human Rights an der Universität für Angewandte Kunst in Wien und ist Co-Vorsitzender des Wiener Forums für Demokratie und Menschenrechte.
Statement
Alle wesentlichen Elemente der Demokratie sind in menschenrechtlichen Verträgen rechtsverbindlich festgelegt: Wahlrecht, Meinungs-, Medien-, Informations-, Vereins-, Parteien-und Versammlungsfreiheit, Gleichheit und Nichtdiskriminierung, Minderheitenschutz, Unabhängigkeit der Justiz. Diese Freiheitsrechte dürfen vom Staat auch nur soweit eingeschränkt werden als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig, also verhältnismäßig ist. Menschenrechte und Demokratie sind also untrennbar miteinander verbunden: Die Menschenrechte schützen die Demokratie, und die Menschenrechte werden nur in einer gut funktionierenden Demokratie geachtet, geschützt und gewährleistet. Das gilt nicht nur für Freiheitsrechte, sondern auch für Rechte auf soziale Sicherheit, Gesundheit, Bildung und einen angemessenen Lebensstandard. Empirische Untersuchungen zeigen, dass es in funktionierenden Demokratien weniger Hunger und Armut gibt als in Diktaturen. In der Regel führen funktionierende Demokratien keine Kriege gegeneinander, und die Polizei ist stärkeren Kontrollen unterworfen als in Diktaturen. Ich lebe lieber in einer gut funktionierenden Demokratie, weil ich hier in mehr Freiheit und Sicherheit und weniger Angst vor Hass und Gewalt leben kann.