Cornelia Perle, Vorstandsmitglied der Frauen*solidarität, Beraterin von DemNet (Ungarn), seit 2008 EU/OSCE Wahlbeobachterin, langjährige EZA Mitarbeiterin in Zentralamerika und Unganda (BfW und GIZ), in den letzten Jahren Programmkoordinatorin beim Europarat im Bereich Wahlenunterstützung und Bürger*innenbeteiligung, mit Schwerpunkt Osteuropa und Balkan.
Statement
Wir brauchen innovative zeitgemäße Formen der Mitsprache für Bürger*innen, um sie dort abzuholen, wo sie effektiv mitreden und mitentscheiden können. Bürger:innenräte zum Beispiel, in denen zufällig ausgewählte Menschen gemeinsam dringende gesellschaftliche Fragen beraten und Empfehlungen für die Entscheidungsträgerinnen formulieren. Oder Partizipatives Budgeting, das Bürger*innen ermöglicht zu entscheiden, wie Teile des öffentlichen Budgets verwendet werden. Das ist wichtig, weil Demokratie kein starres abstraktes Konstrukt ist, sondern ein dynamisches Miteinander von Menschen mit unterschiedlichen Interessen und Bedürfnissen. Wenn gewählte Politiker (ich verwende bewusst die männliche Form) weltweit schleichend demokratische Institutionen abbauen und Bürger*innen das Vertrauen in ihre politischen Vertreter*innen verlieren, dann ist es an der Zeit, unsere Ideen von Demokratie zu überdenken und so anzupassen, dass Bürger*innen nicht nur die Möglichkeit haben wählen zu gehen, sondern ihr Wissen und ihre Erfahrung auch aktiv zur Lösung von komplexen Herausforderungen wie Klimawandel, Sicherheits- oder Migrationspolitik einbringen können.